22.01.2013
Nachdem der neue Parteichef Xi Jinping gerade den Kampf gegen die Korruption begonnen hat, gibt es schon Anzeichen, dass die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) die korrupten Beamten zu beruhigen versucht, weil die Kapitalflucht kaum noch zu bremsen ist. Die chinesischsprachige Epoch Times, Dajiyuan, berichtete, dass die Kapitalflucht aus China im Jahr 2013 Prognosen zufolge bis zu 1,5 Billionen US-Dollar betragen und im Vergleich zu 2012 um 50 Prozent steigen werde. Die Führungsebene der KPCh sei auch besorgt über das verzweifelte Abstoßen von Immobilien durch die korrupten Beamten.
Die Kapitalflucht ist kaum noch zu bremsen
Dajiyuan zitierte Angaben der chinesischen Zeitung The Economic Observer, denen zufolge das Zentralkomitee für Disziplinarische Inspektion der KPCh berichtet habe, dass nach dem 18. Parteitag große Mengen an ausländischer Währung von den Beamten und ihren Familienangehörigen abgehoben worden seien. Es wurde über Fälle in neun Provinzen und Städten berichtet, wobei die Provinz Guangdong einen unrühmlichen Spitzenplatz einnahm. Die Gesamtsummen liegen zwischen 400 Millionen und 1,8 Milliarden Dollar, Tendenz steigend. Schätzungen zufolge habe die illegale Kapitalflucht aus China im Jahr 2012 die Grenze von einer Billion Dollar überschritten und sei im Vergleich zum Vorjahr um 67 Prozent gestiegen. Im Jahr 2013 werde eine Kapitalflucht im Umfang von 1,5 Billionen Dollar prognostiziert, ein Anstieg um weitere 50 Prozent gegenüber 2012.
Nicht nur das Kapital kriegt kalte Füße in China. Das Zentralkomitee für Disziplinarische Inspektion der KPCh soll berichtet haben, dass 1100 Beamte im Jahr 2012 nicht vereinbarungsgemäß aus den Ferien zum Mondfest und zum Nationalfeiertag nach China zurückgekehrt sind. Es sei festgestellt worden, dass 714 Personen davon geflüchtet sind.
Panikverkäufe von Immobilien
Zu den vielen Maßnahmen der aktuellen Anti-Korruptionskampagne in China gehört ein Projekt zur Erstellung eines Informationsnetzwerkes über Immobilienbesitz. Dajiyuan zitierte eine Analyse von The Economic Observer, der zufolge dieses Netzwerk viele Beamte mit mehreren Immobilien beunruhigt habe. Aufgrund der kürzlich aufgedeckten Korruptionsfälle vermutet Dajiyuan, dass nicht wenige Beamte in China mehr als 20 Immobilien besitzen.
Dajiyuan zitierte ferner Berichte des Komitees für Disziplinarische Inspektion, dass seit November 2012 in 45 großen und mittelgroßen Städten in China eine Verkaufswelle von Luxusimmobilien zu beobachten sei. Etwa 60 Prozent der Verkäufer haben ihren Namen nicht bekannt gegeben, gefälschte Namen verwendet oder im Namen einer Firma gehandelt. Ab Dezember habe sich die Zahl der abgestoßenen Luxusimmobilien noch einmal verhundertfacht. Ein Teil der Besitzer seien Beamte oder Manager von staatlichen Unternehmen gewesen.
Von den 11 Städten, in denen die Abstoßung von Luxusimmobilien am häufigsten beobachtet wurde, führen die Städte Guangzhou und Shanghai jeweils mit 4.880 und 4.755 „Sonderangeboten". Das Schlusslicht bildeten die Städte Fuzhou und Jinan mit immerhin noch 1.240 und 1.210 Immobilien.
Die Führung der KPCh ist beunruhigt
Nach Berichten von Dajiyuan deuten einige Maßnahmen der KP-Führung auf eine massive Beunruhigung wegen der Kapitalflucht und der Immobilienschwemme hin, die seit Beginn der Anti-Korruptionskampagne immer stärker werden.
Hinweise auf diese Nervosität gebe ein Fall aus Guangzhou. Dort sei die Korruption eines Beamten dadurch öffentlich geworden, dass ein Mitarbeiter des Grundbuchamtes im Internet verbreitet hatte, dass dieser Beamte 21 Immobilien besitze. Wenig später sei dieser Mitarbeiter entlassen und das System zur Informationskontrolle verschärft worden.
The Economic Observer soll auch berichtet haben, dass der Minister für Stadtentwicklung versichert habe, dass die Information über den Immobilienbesitz einer Person nur mit Zustimmung mehrerer Verantwortlicher zu bekommen sei.
Außerdem habe das Ministerium für Öffentliche Sicherheit seit dem 14. Januar angefangen, gegen die „illegale Verbreitung persönlicher Informationen" anzukämpfen. Nach Einschätzung von Zhu Ruifeng, einem bekannten Anti-Korruptionsaktivisten, diene diese Aktion dazu, private Personen, die Beweismittel für Korruption gesammelt haben, mundtot zu machen und die Volksbewegung gegen die Korruption abzukühlen.
Der Kommentator Jin Zhentao sagte gegenüber Dajiyuan, dass die KPCh über die Kapitalflucht und die Welle von Immobilienverkäufen sehr beunruhigt sei. Die Anti-Korruptionskampagne der KPCh habe das Ziel, politische Gegner zu beseitigen und die Unzufriedenheit des Volks gegenüber der Partei abzubauen. In der Praxis werden die Privilegien der Partei und der korrupten Beamten dadurch geschützt.
Original-Artikel auf Chinesisch:
http://www.epochtimes.com/gb/13/1/21/n3782154.htm官员抛房巨资外逃加速震惊高层-中共紧急安抚.html